Fragen-Rubrik

Leider ist das zulässig. Für Lehrerinnen und Lehrer gilt die Lehrerarbeitszeitverordnung. Sie regelt das Deputatsmodell. Hier finden sich aber keine Regelungen zur Höchstarbeitszeit oder zu Pausenregelungen. Daher ergibt sich die tägliche Höchstarbeitszeit auch für Beamte aus dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Demnach beträgt die tägliche Arbeitszeit i.d.R. 8 volle Zeitstunden, maximal sind 10 Stunden zulässig. Nach sechs Stunden Arbeit steht dem Beschäftigten eine Pause von 30 Minuten zu. Nach neun Stunden verlängert sich die Pause auf 45 Minuten. Beschäftigte dürfen nicht länger als sechs Stunden ohne Ruhepause arbeiten. Diese Vorgaben werden in Ihrem Fall eingehalten. Der Dienstherr erwartet, dass Sie Ihre Pause in den beiden Hohlstunden nehmen. Falls an Ihrem 8h Unterrichtstag im Anschluss noch weitere Dienstverpflichtungen wie etwa Elterngespräche, Konferenzen oder Elternabende dazu kommen, könnte es sein, dass die Höchstarbeitszeit überschritten wird.

Sie können im Beamtenverhältnis aus verschiedenen Gründen beurlaubt werden. Häufig liegen familiäre Gründe z.B. Kinderbetreuung vor. In Ihrem Fall handelt es sich um andere Gründe nach Landesbeamtengesetz § 72:
Urlaub von längerer Dauer ohne Dienstbezüge
(2) Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen kann aus anderen Gründen auf Antrag Urlaub ohne Dienstbezüge bis zur Dauer von sechs Jahren gewährt werden.

Einen solchen Antrag stellen Sie über Stewi-Online. Bitte beachten Sie, dass Sie in der Zeit der Beurlaubung keinen Beihilfeanspruch mehr haben. Auch eine eventuelle Beschäftigung müssen Sie sich genehmigen lassen nach § 62 Landesbeamtengesetz.

Mehrarbeit, Ruhezeiten und Nachtarbeit werden in § 4 und dem neu eingefügten 5 MuSchG und in der Arbeitszeit-und Urlaubsverordnung für beamtete Lehrkräfte (AzUVO) folgendermaßen geregelt:

• Schwangere und Mütter die stillen, dürfen nicht mit Mehrarbeit betraut werden (§ 35 Abs. 1 AzUVO), es sei denn es liegt das Einverständnis der Schwangeren und eine Unbedenklichkeitserklärung des behandelten Arztes vor.
• Mehrarbeit darf die werdende Mutter nicht in einem Umfang leisten, der die vertraglich vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit im Durchschnitt des Monats übersteigt.
• Liegt eine ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigung vor, kann mit Einverständnis der Schwangeren oder stillenden Mutter über die o. g. Beschäftigungshöchstgrenzen hinaus Dienst geleistet werden (§ 35 Abs. 4 Satz 1 AzUVO).

Mit der Mitteilung der Schwangerschaft an die Schulleitung steht die Schwangere unter besonderem rechtlichem Schutz.

• Tägliche Arbeitszeit von maximal 8,5 Zeitstunden. Das entspricht bei wissenschaftlichen Lehrkräften 5 Unterrichtsstunden, bei technischen Lehrkräften sechs Unterrichtsstunden (§ 5, § 28 MuSchG, § 35 Abs. 2 Nr. 2 AzUVO)
• Eine Unterrichtsstunde  ist  mit  45  Minuten  zu  berücksichtigen,  alle  weiteren Dienstverpflichtungen an der Schule sind entsprechend tatsächlicher zeitlicher Inanspruchnahme der Lehrerin zu berücksichtigen. Dazu zählen insbesondere Aufsichtsverpflichtungen, Lehrerkonferenzen mit  Teilnahmepflicht  nach  §  10 Konferenzordnung,  Elternabende,  Kooperationszeiten,  Dienstbesprechungen,  Arbeitsgruppensitzungen sowie Schulleitungs-  und Organisationstätigkeiten (z. B. Stunden-  und Vertretungsplan, Oberstufenberatung usw.); bei Teilabordnungen auch die  Fahrzeiten  zwischen  zwei  Schulen,  sofern  am  selben  Tag  eine  Unterrichtsverpflichtung an beiden Schulen besteht.
• Arbeitstäglich muss eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden gewährt werden.
• Keine Nachtarbeit zwischen 20 Uhr und sechs Uhr
• Bei Einwilligung der werdenden Mutter, einer ärztlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung und einer behördlichen Genehmigung kann eine Beschäftigung bis 22 Uhr zulässig sein.
• Keine gefährlichen Arbeiten (z. B. Chemieversuche)

Neue Arbeitgeberpflichten zum betrieblichen Gesundheitsschutz von werdenden Müttern regelt § 9 MuSchG mit dem Ziel, die Beschäftigung möglichst lange ausüben zu können und Beschäftigungsverbote zu vermeiden. Entsprechend müssen Maßnahmen ergriffen werden, Arbeitsplätze so auszugestalten, dass die physische und psychische Gesundheit von Mutter und Kind nicht gefährdet sind.