Fragen-Rubrik

Antwort vom Experten: Arbeitsplatzbrillen werden bei dem Erfordernis einer Bildschirmbrille vom Land erstattet.

Grundsätzlich stehen zwei Wege zur Verfügung. Bevorzugt durch eine arbeitsmedizinische Untersuchung beim B.A.D. (durch einen Online vereinbarten Individualtermin oder durch die turnusmäßige Vorsorgeuntersuchung). Diese turnusmäßige Untersuchung erfolgt im Rahmen der regelmäßigen ArbMedVV. Der Rollout war für KW 45/2020 geplant. Alternativ ist ein Besuch beim eigenen Augenarzt (àRezept für eine Bildschirmarbeitsplatzbrille). Für diesen Fall müssen die Kosten für den Arzt selbständig über die Beihilfe abgerechnet werden. Bei einer der beiden Untersuchungen muss die Notwendigkeit einer Sehhilfe festgestellt und entsprechend bescheinigt werden.

Es folgt die Beantragung beim zuständigen Sachbearbeiter am RP (Internet-Suchstichwort z.B.  “RP xx, Arbeits- und Gesundheitsschutz“). Dieser versendet dann ein Bestellformular.

Das Bestellformular enthält Informationen zum Arbeitsplatz (Abstände Auge – PC, ggf. durch den Antragsteller ermittelt) sowie Hinweise für die Anforderungen an die Sehhilfe. Es bedarf eine Stellungnahme des Augenarztes auf diesem Formular.

Bei der Wahl des Optikers ist man an die Kooperationspartner (Informationen hierzu kommen jeweils vom RP) gebunden, nur so ist die maximale / volle Kostenübernahme (bis zur Kostenobergrenze) der Sehhilfe möglich. Nach Beratung im Fachgeschäft erstellt dieses auf dem Bestellformular ebenfalls eine Stellungnahme und die Brille wird angefertigt.

Das Bestellformular, das Rezept und die Rechnung werden nun postalisch an den Sachbearbeiter am RP mit der Bitte um Kostenerstattung übermittelt. Nach sachlich / fachlicher Prüfung erfolgt die Kostenerstattung durch das RP bis zu den mit den Kooperationspartnern vereinbarten Höchstsätzen.

Aus persönlicher Erfahrung empfehle ich die vom RP zur Verfügung gestellten Erstattungsätze mit dem Optiker vor der Bestellung abzugleichen und auch die durch das RP erstellte Abrechnung zu kontrollieren.

Eine generelle Festlegung zur Einstufung in eine Risikogruppe ist seit dem 29.06.2020 nicht (mehr) möglich. Vielmehr erfordert dies eine personenbezogene Risikobewertung, im Sinne einer (arbeits-) medizinischen Beurteilung. Dies bedeutet:
Lehrkräfte/Schulleitungen sind im Dienst, müssen also grundsätzlich vor Ort in der Schule tätig werden. Lehrkräfte/Schulleitungen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren SARS-CoV-2-Krankheitsverlauf durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dürfen nicht im Präsenzunterricht oder in der Notbetreuung eingesetzt werden. lm Übrigen nehmen auch diese Lehrkräfte/Schulleitungen Tätigkeiten an der Schule (Teilnahme an Lehrerkonferenzen oder die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen) wahr. Aus der ärztlichen Bescheinigung muss sich (lediglich) ergeben, dass für die Lehrkraft im Falle einer Infektion ein erhöhtes Risiko für einen schweren SARS-CoV-2-Krankheitsverlauf besteht. Die Angabe einer konkreten Diagnose ist nicht erforderlich. Die ärztliche Bescheinigung gilt längstens für einen Zeitraum von 3 Monaten. Für eine längere Entbindung vom Präsenzunterricht ist eine ärztliche Neubewertung und Vorlage einer neuen Bescheinigung, die wiederrum längstens für 3 Monate gilt, erforderlich. Bis zur Vorlage einer Bescheinigung sind Lehrkräfte zum Präsenzunterricht verpflichtet.

Sie können nach den Sommerferien wieder im Präsenzunterricht unterrichten, wenn
a) entweder die max. 3 Monate seit dem Ausstellungsdatum der Bescheinigung abgelaufen sind und keine neue Bescheinigung vorgelegt wird
oder
b) ihr Arzt eine kürzere Dauer festgelegt hat bzw. Ihnen bescheinigt, dass Sie wieder im Präsenzunterricht eingesetzt werden können.

Unseres Erachtens kann nur dann die Nutzung eines Videokonferenzsystems im Fernlernunterricht vorgeschrieben werden, wenn die Schule hierfür eines zur Verfügung stellt, dieses den datenschutzrechtlichen Bestimmungen genügt und die Lehrkraft ein dienstliches digitales Endgerät besitzt.

Unseres Erachtens kann die Schulleitung, wegen Datenschutzgründen, ein bestimmtes Videokonferenzsystem vorschreiben; allerdings muss ein solches den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechen; folglich kann die Schulleitung es nicht vorschreiben, wenn der Datenschutzbeauftragte der Schule oder das Kultusministerium dieses nicht abgeschlossen hat. Ein System eines lokalen Anbieters muss den datenschutzrechtlichen Aspekten genügen.

Nach wie vor gilt die bestehende Regelung weiter: Teilabgeordnete Lehrkräfte erteilen Präsenzunterricht in der Regel nur an einer Schule. An den anderen Dienstorten beteiligen sie sich am Fernlernangebot für die Schülerinnen
und Schüler. Mündliche Prüfungen können sie an allen Schulen, an denen sie Prüfungsklassen haben, abnehmen.

Gemäß Ausbildungsverordnung sind im dritten Halbjahr der Ausbildung im Direkteinstieg 18 Stunden eigenständiger Unterricht sowie 2 Std. Hospitation Pflicht, also verbindlich. Dies muss ja auch dokumentiert werden.

Bezüglich der max. Anzahl an Vertretungsstunden gibt es keine festgelegte Zahl, diese orientiert sich rechtlich betrachtet an der Arbeitszeit.
Unseres Erachtens, dies haben wir als BLV immer so vertreten, auch im Hauptpersonalrat so mit dem Kultusministerium besprochen, ist es unhaltbar, die Kolleginnen und Kollegen in Ausbildung zu Mehrarbeit zu verpflichten. Deshalb lehnen wir Vertretungsstunden von Direkteinsteigern sowie Referendaren ab. Eine solche zusätzliche Belastung ist den Kolleginnen und Kollegen in Ausbildung nicht zuzumuten, gefährdet im Übrigen die gesamte Ausbildung. Gerade die Direkteinsteiger in Ausbildung haben mit 18 Std. eigenständigem Unterricht im dritten und vierten Halbjahr, zusätzlich die 2 Std. Hospitation im dritten Halbjahr sowie die Seminarverpflichtung, ein enormes Pflichtprogramm zu absolvieren.

Für die Pensionierung mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze (ohne Antrag und ohne Versorgungsabschlag) ist ein Antrag nicht notwendig. Wenn Sie aber früher pensioniert werden möchten, müssen Sie einen Antrag stellen. Eine hervorragende Informationsquelle sind das BLV-Spezial zur Pensionierung und die BLV-Sonderausgabe "60 + für Senior*innen – Start in den Ruhestand", die Sie über die/den Verbandsbeauftragte(n) an Ihrer Schule oder die BLV-Geschäftstelle bekommen können.

Leider ist das zulässig. Für Lehrerinnen und Lehrer gilt die Lehrerarbeitszeitverordnung. Sie regelt das Deputatsmodell. Hier finden sich aber keine Regelungen zur Höchstarbeitszeit oder zu Pausenregelungen. Daher ergibt sich die tägliche Höchstarbeitszeit auch für Beamte aus dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Demnach beträgt die tägliche Arbeitszeit i.d.R. 8 volle Zeitstunden, maximal sind 10 Stunden zulässig. Nach sechs Stunden Arbeit steht dem Beschäftigten eine Pause von 30 Minuten zu. Nach neun Stunden verlängert sich die Pause auf 45 Minuten. Beschäftigte dürfen nicht länger als sechs Stunden ohne Ruhepause arbeiten. Diese Vorgaben werden in Ihrem Fall eingehalten. Der Dienstherr erwartet, dass Sie Ihre Pause in den beiden Hohlstunden nehmen. Falls an Ihrem 8h Unterrichtstag im Anschluss noch weitere Dienstverpflichtungen wie etwa Elterngespräche, Konferenzen oder Elternabende dazu kommen, könnte es sein, dass die Höchstarbeitszeit überschritten wird.

Sie können im Beamtenverhältnis aus verschiedenen Gründen beurlaubt werden. Häufig liegen familiäre Gründe z.B. Kinderbetreuung vor. In Ihrem Fall handelt es sich um andere Gründe nach Landesbeamtengesetz § 72:
Urlaub von längerer Dauer ohne Dienstbezüge
(2) Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen kann aus anderen Gründen auf Antrag Urlaub ohne Dienstbezüge bis zur Dauer von sechs Jahren gewährt werden.

Einen solchen Antrag stellen Sie über Stewi-Online. Bitte beachten Sie, dass Sie in der Zeit der Beurlaubung keinen Beihilfeanspruch mehr haben. Auch eine eventuelle Beschäftigung müssen Sie sich genehmigen lassen nach § 62 Landesbeamtengesetz.