Aktuelle Information zur geplanten Altersermäßigung

Im Januar 2014 hat der BLV ein Plakat zur – von der Landesregierung geplanten – Neuregelung der Altersermäßigung ab dem Schuljahr 2014/2015 veröffentlicht. Damals hatte uns das Kultusministerium mitgeteilt, dass bei Teilzeitbeschäftigten Bruchteile, die über 0,5 Wochenstunden hinausgehen, als Gehalt ausbezahlt werden.

Derzeit korrigiert die Landesregierung dieses Vorhaben (Stand März 2014). Der momentane Entwurf der Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung regelt in § 4 Abs. 2 die anteilige Altersermäßigung und in § 5 Abs. 2 die anteilige Schwerbehindertenermäßigung. Wie in unserem Januar-Plakat veröffentlicht, beabsichtigte das Land zunächst, Bruchteile, die über 0,5 Wochenstunden hinausgehen, als Gehalt auszuzahlen. Da dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, sucht das Kultusministerium derzeit nach einer anderen Regelung.

Beabsichtigt wird nach jetzigem Stand, die Stundenbruchteile unter 0,5 Deputatsstunden anzusammeln und an die Lehrkräfte in Form von Freizeit zurückzugeben, sobald mindestens 0,5 Deputatsstunden erreicht sind. Im letzten Schuljahr vor dem Ruhestand bzw. der Rente vorhandene Überstundenbruchteile unter 0,5 Stunden sollen mittels individueller Lösungen an der Schule in Freizeit ausgeglichen werden.

Die neue Regelung soll für Beamte und Arbeitnehmer gleichermaßen gelten.

Der BLV informiert Sie über die weitere aktuelle Entwicklung.


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